Inhalt
→ Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ ruft zur Großdemonstration in sieben Städten zeitgleich auf
→ Start in Berlin: 17.9., 12 Uhr, Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee), Brunnen der Völkerfreundschaft (Treffpunkt LMR und seine Mitstreiter/innen)
→ Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, ist Redner bei der Abschlusskundgebung
Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft am 17. September zu sieben parallelen Großdemonstrationen gegen die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA auf: In Suttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt/Main und München oder Nürnberg soll der Protest bundesweit auf die Straße(n) gebracht werden. Der Landesmusikrat Berlin unterstützt die Großdemonstration in Berlin und ruft seine Mitglieder auf, sich an der Kundgebung zu beteiligen.
Das jetzt zur Unterzeichnung anstehende CETA birgt für den Kulturbereich einen gewichtigen Grund, das Abkommen abzulehnen. Der Deutsche Kulturrat warnt, dass die europäische Kultur im vorliegenden Vertrag schlechter gestellt wird als die kanadische: Die Europäische Union unterwirft die Kulturwirtschaft grundsätzlich dem CETA-Abkommen und nimmt nur die audiovisuellen Dienstleistungen in einem Teil des Vertrages von der Anwendung aus. Kanada hingegen hat seine Kulturwirtschaft weitgehend aus den Liberalisierungsverpflichtungen ausgeschlossen und seine nationale Kulturpolitik gänzlich unter Schutz gestellt. Damit ist die europäische Kulturwirtschaft massiv benachteiligt und von nennenswerten Gewinnen durch das Abkommen abgekoppelt.
Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA feststehen. CETA stellt in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP dar und soll nach dem Willen der EU-Kommission als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedsstaaten beschlossen werden.
Kurz vor der Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22./23. September, die den Weg für die Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen soll, werden die einzelnen Bundesländer durch die Auswahl der Demonstrationsorte in die Pflicht genommen: Die Landesregierungen müssen im Bundesrat über CETA entscheiden. Das Abkommen wird nur dann ratifiziert, wenn es in der Länderkammer eine Mehrheit erhält.
CETA & TTIP sind eine Gefahr für unsere Demokratie. Beide Abkommen bedrohen unsere Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftslandschaft und die öffentlichen Förderstrukturen.
Das LMR-Präsidium bittet die Vorstände der Mitgliedsverbände um Bekanntmachung des Termins.
Weitere Informationen zum Ablauf, Bühnenprogramm und Rednerliste unter folgendem Link:
Streckenverlauf Berlin:
Treffpunkt LMR und seine Mitstreiter/innen: Brunnen der Völkerfreundschaft Alexanderplatz
Alexanderplatz – Karl-Marx-Allee – Warschauer Straße – Mühlenstraße (East Side Gallery) – Stralauer Platz – Holzmarktstraße – Lichtenberger Straße – Strausberger Platz – Karl-Marx-Allee – Alexanderplatz
Zum Veranstalter-Bündnis gehören:
Netzwerk CETA& TTIP Stoppen Berlin
TTIP | CETA | TISA – stoppen! Bündnis Berlin, Attac Berlin, Attac Potsdam, Berliner Wassertisch, BEB – Bürgerenergie Berlin, BUND Berlin, BUND Brandenburg, BUND Jugend Berlin, DGB Berlin – Brandenburg, Greenpeace Berlin, Greenpeace Potsdam, NaturFreunde e.V. Berlin, WWF Jugend
Parteien
Bündnis 90/ Die Grünen Berlin, Bündnis 90/ Die Grünen Brandenburg, Bündnis 90/ Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern, Die Linke Berlin, Die Linke Mecklenburg-Vorpommern, Die Linke Brandenburg, ÖDP, Piraten
